Ungeimpfte sind Schuld am maroden Gesundheitssystem? Wer’s glaubt wird seelig!

Eine neue Corona-Welle ist im Gange und prominente Figuren sind sich nicht zu schade dafür, überlastetes Personal und volle Kliniken den Ungeimpften anzuhängen. Das ist nicht nur hetzerisch, sondern schlichtweg grob irreführend. Weder die Pandemie an sich noch die Ungeimpften können für den Personalmangel, geschlossene Krankenhäuser und nachzuholende Behandlungen verantwortlich gemacht werden – sondern einzig die Politik.

Digitaler Impfpass und Tracing-App: Britische Regierung sammelt Daten zu Biometrie, kriminellem Verhalten und Lebensstilen

Als das Kabinett der Bundesregierung vor einigen Monaten die Einführung des digitalen Impfpasses beschloss, stellte ich in diesem Artikel die These auf, dass dies ein Einfallstor für Massenüberwachung und Diskriminierung werden könnte. Wie schnell solche Projekte von der Obrigkeit klammheimlich ausgeweitet werden können, kann man nicht nur in Überwachungsstaaten wie China beobachten. In Großbritannien werden nun schon einige Befürchtungen von Kritikern digitaler Impfpässe und Tracing-Apps wahr. Bald soll dort das Impfzertifikat auch im Inland eingesetzt werden. In der App des britischen Gesundheitsministeriums werden neben den Impfinformationen nun auch Daten über die ethnische Herkunft, den Lebensstil oder die Biometrie der Nutzer gesammelt. Deutschland schreckt vor solchen Versuchen offiziell noch zurück, doch die Entwicklung geht auch hierzulande klar in Richtung Gläsernheit.

Der Vatikan – eine Macht mit tausend Armen: Wie das Kirchenrecht die Vertuschung sexuellen Missbrauchs legalisiert

Die katholische Kirche ist immer noch ein mächtiger globaler Spieler. Neben dem weltumspannenden Glaubensnetz genießt sie das Privileg, ihre oftmals undemokratische Vorstellung von Recht und Gesetz inmitten anderer Länder auszuleben. Mit dem Kirchenrecht herrscht die Glaubensorganisation herrscht weit über den Vatikan hinaus und genießt exterritoriale Sonderrechte. Der Rechtskatalog ergibt sich aus biblischen Handlungsmaximen und ist in Deutschland nahezu unangetastet. Passieren im kirchlichen Umfeld also Straftaten wie Kindesmissbrauch, sind die Täter ohne den Aufklärungswillen der Bürger nur schwer mit weltlichem, also unserem Recht greifbar. Unter Papst Franziskus brachte der Vatikan zwar entscheidende Reformen auf den Weg. Jedoch zeigt sich mit dem Kirchenrecht, wie mächtig die Weltreligion auch heute noch ist.

Nahost-Konflikt zwischen Palästina und Israel: Wo sind die Zwischentöne?

Der neu entfachte Krieg zwischen Gaza und Israel bringt in Deutschland einige hässliche Seiten hervor. Muslimische und linke Demonstranten solidarisieren sich mit Palästina, einige davon zeigen dabei offenen Judenhass. Andere bezeichnen Kritik an israelischer Machtpolitik und den Versuch der Neutralität bereits für antisemitisch. Die Debatte wird, wie so oft in Deutschland, von Radikalen bestimmt. Brennende Israel-Fahnen sind das Hauptbild der Proteste und unreflektierte Antisemitismus-Vorwürfe fliegen auch in Richtung gemäßigter Beobachter, die sich bemühen, auch die Sichtweise der Palästinenser nachzuvollziehen. Doch in dieser Polarität steckt auch eine Chance.

Soros, Big-Tech, JP Morgan: Black Lives Matter: ein perfides „Mittel zum Zweck“ für demokratische Eliteninteressen

Was überschlugen sich Prominente, Politiker, Journalisten oder Sportler im vergangenen Jahr mit Beifall für Demonstranten, die sich im Sommer auf der ganzen Welt gegen Rassismus und Polizeigewalt auf der Straße gezeigt hatten. In den USA tötete der Polizist Derek Chauvin den schwarzen George Floyd, indem er ihn mit seinem Knie erwürgte. Es folgte eine Solidaritätswelle, wie es sie in diesem medialen Ausmaß selten gab. Nun zeichnet sich jedoch noch offensichtlicher ab, dass es sich bei der schnellen Verbreitung der Bewegung „Black Lives Matter“ um nichts geringeres als ein Machtvehikel demokratischer Eliten handelt. Denn kaum nach Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Joe Biden sind die Lobeshymnen für die übrig gebliebenen Demonstranten weitestgehend verschwunden. Die Proteste aber gehen weiter – auch ohne das mediale Dauerfeuer.

Intelligente Überwachung und bedingungslose Befehlstreue: Führen uns Roboter-Armeen in ein neues Kriegszeitalter?

Kriege, Diktaturen und großflächige Menschenverbrechen funktionieren nur über ein gleichgeschaltetes Kollektiv. Soldaten müssen verführt und fanatisiert, Menschen gegen andere Menschen aufgehetzt und Autoritätshörigkeit zum ultimativen Wert angehoben werden. Was passiert aber, wenn man in Zukunft all diese menschlichen Verführungen umgehen und auf Knopfdruck eine emotionslose Armee in Kriege und Schlachten schicken kann? Dieser Frage wir uns sehr bald stellen müssen: Große Militärnationen arbeiten bereits akribisch an Roboter-Soldaten und hegen große Pläne. Aber auch im Sicherheits-und Überwachungssektor könnten die Maschinen bald zum Einsatz kommen.

Das Bündnis „unteilbar“: Solidarisch unsolidarisch

Die Initiative „unteilbar“ hat mit einem Aufruf für allerhand mediale Präsenz gesorgt. In einem Beitrag sprechen sich die Aktivisten gegen angebliche „antisemitisch konnotierte Verschwörungserzählungen“ von Querdenkern und anderen „Pandemieleugner*innen“ aus – und mobilisieren ihr Klientel zum Gegenprotest. Nimmermüde schreibt sich „unteilbar“ das Schlagwort „Solidarität“ auf die Fahne – ihr Antrieb sei der Antifaschismus. Und: „Wo es notwendig ist, üben wir Kritik.“ Die Aktivisten inszenieren sich als Vorkämpfer des „gesellschaftlichen Zusammenhalts“. Klingt super, nicht wahr? Jedoch zeigt sich auch: Es ist einfacher, von Solidarität und Zusammenhalt zu reden, als diese Werte auch tatsächlich in der Praxis zu leben. Eine Kritik.

Bezahlung, Kommunikation, Datenschutz? Meine Zeit als Lieferando-Fahrer: Ein Erfahrungsbericht

Besonders öffentlich rechtliche Medien berichteten während der Corona-Thematik mehrmals über die Arbeitsbedingungen bei Lieferando. Während Restaurants, Bars und Cafés seit einem Jahr weitestgehend schließen mussten, profitiert der Lieferdienst besonders von der Krise. Große Medien berichteten in den vergangenen Wochen erstaunlich intensiv über schlechte Arbeitsbedingungen, denen Fahrer ausgesetzt sind. In diesem Beitrag möchte ich meine persönliche Erfahrung als Mitarbeiter bei Lieferando mit der Berichterstattung abgleichen.

Wirksame Klimapolitik ohne Abrüstung? Militär – ein unsichtbarer Riese der CO2-Emissionen

In der Klimadebatte gibt es Sektoren, die trotz ihres massiven Anteils an den weltweiten Treibhausgas-Emissionen in der Öffentlichkeit kaum thematisiert werden. Ein Faktor davon ist die CO2-Bilanz militärischer Institutionen. In den meisten Ländern ist noch nicht einmal bekannt, welchen Anteil das Militär in Sachen Schadstoff-Ausstoß zu verantworten hat – darunter auch Deutschland.

Vergrault die Corona-Politik Pflegekräfte? Bundestags-Anfrage wirft Fragen auf

Eine Anfrage der Linkspartei im Bundestag hat ergeben, dass in Deutschland die Anzahl der Beschäftigten in der Alten-und Krankenpflege während der ersten Frühjahrs-Welle um 9.000 zurückging. Zuerst hatten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe über die bislang unveröffentlichten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit berichtet. Damit verlor Deutschland innerhalb von drei Monaten 0,5 Prozent seiner Arbeitskraft in der Pflegebranche – mitten in der Pandemie. So drängen sich Fragen nach einem skandalösen Politikversagen auf, die eigentlich gründlich beantwortet werden sollten. Stattdessen starren Politik und Medien weiter wie paralysiert nur auf „Inzidenzwerte“ und Virus-Mutationen.